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VERSCHIEBUNG DER KV-WAHLEN – FRAGWÜRDIGES DEMOKRATIEVERSTÄNDNIS

30. April 2010 - Berlin, den 30. April 2010 – Zu den Überlegungen aus Politik und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV), die anstehenden KV- und KBV-Wahlen per Rechtsverordnung zu verschieben, erklärt der Bundesverband MEDI-Genossenschaften (BVMG):
Der Vorschlag, Wahlen auszusetzen und die Amtsperiode zu verlängern, wirft die Frage auf, welches Demokratieverständnis die Verantwortlichen in Politik und Selbstverwaltung haben.

Berlin, den 30. April 2010 – Zu den Überlegungen aus Politik und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV), die anstehenden KV- und KBV-Wahlen per Rechtsverordnung zu verschieben, erklärt der Bundesverband MEDI-Genossenschaften (BVMG):

Der Vorschlag, Wahlen auszusetzen und die Amtsperiode zu verlängern, wirft die Frage auf, welches Demokratieverständnis die Verantwortlichen in Politik und Selbstverwaltung haben. Die Ärztinnen und Ärzte in Deutschland hatten große Hoffnung, dass mit der schwarz-gelben Regierungskoalition ein neuer Geist Einzug in die Gesundheitspolitik halten würde. Viele setzten darauf, dass die staatliche Regelungswut und die Einmischung in die Körperschaften abnehmen würden. Die jetzt bekannt gewordenen Pläne sprechen jedoch eine andere Sprache. Sie reihen sich vielmehr nahtlos in die Gesundheitspolitik des letzten halben Jahres ein, die – aus Angst vor Stimmverlusten in Nordrhein-Westfalen – von Allgemeinplätzen und Unentschlossenheit geprägt war.

Die Erklärung, die Wahlen auszusetzen und die Amtszeiten verlängern zu wollen, um eine Neustrukturierung des Systems umzusetzen, ist fragwürdig. In die Gremien muss dringend frischer Wind, um sie neu zu ordnen.



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