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Kanonen auf Spatzen: 0,05 Promille Schaden durch Abrechnungsbetrug

Berlin, 18. April 2013 - Wie weit die Schere zwischen den erhobenen Korruptions-Vorwürfen gegen die Ärzteschaft, der öffentlichen Wahrnehmung und der Realität klafft, machen heute veröffentlichte Zahlen der DAK deutlich. Hier spricht die Hamburger Kasse von 1.800 ungeprüften „Hinweisen“ auf Abrechnungsbetrug im Jahre 2012, die aber lediglich zu zwölf Prozent Ärzte betreffen. Alle anderen entfielen auf Physiotherapie, Pflege und Arzneimittel.

Geringer Umfang des Problems - nur 130.000 Euro Rückforderungen aufgrund Abrechnungsbetruges bei der DAK (© pic-unique - Fotolia.com)

Die darauf erfolgten Rückforderungen gegen Ärzte beliefen sich auf 130.000 Euro, also 0,05 Promille der Gesamtausgaben für die ärztliche Behandlung der DAK. „Die DAK-Zahlen zeigen den tatsächlich geringen Umfang des Problems. Obwohl es sicherlich hier und da schwarze Schafe gibt, ist Fehlverhalten bei Ärzten äußerst selten“, konstatiert Dr. Dirk Heinrich, Bundesvorsitzender des NAV-Virchow-Bundes. Die Zahlen belegten darüber hinaus, dass der Ermittlungsaufwand, den die Kassen betreiben, nicht gerechtfertigt sei. Dr. Heinrich: „Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen und künstlich Druck aufgebaut. Das Perfide dabei ist, dass die Ärzte sich, trotzdem sie sich fast durchweg nichts zu Schulden kommen lassen, permanent gegen die unlauteren Vorwürfe wehren müssen und mit dem Makel der Korruption zu kämpfen haben.“

Hinsichtlich der Forderungen nach einer gesetzlichen Regelung gegen Korruption im Gesundheitswesen fordert Dr. Heinrich alle Beteiligten dazu auf, die Verhältnismäßigkeit zu wahren: „Von einem ‚dringenden Handlungsbedarf‘ zu sprechen, ist daher vollkommen überzogen. Ein neuer Anti-Korruptionsparagraf müsste vielmehr, so er denn tatsächlich kommt, alle Beteiligten im Gesundheitswesen betreffen, also auch die Krankenkassen als Institution.“ So gebe es derzeit nicht ausreichend wirkungsvolle Kontrollinstrumente gegen den Machtmissbrauch bei Krankenkassen. „Wenn, wie im Fall der DAK, zehnköpfige Ermittlungsteams mit den Beitragsgeldern der Versicherten finanziert werden und die Ergebnisse derart dürftig ausfallen, sollte das die zuständige Aufsichtsbehörde aufhorchen lassen.“

Die in den letzten Wochen gehäufte Berichterstattung über angebliche Ärzte-Korruption sei allein auf die Inszenierung durch die Krankenkassen zurückzuführen, kritisiert Dr. Heinrich. Erst in der vergangenen Woche hatte AOK-Vorstand Jürgen Graalmann Schwerpunktstaatsanwaltschaften gegen Korruption bei Ärzten gefordert. Die Forderung sei populistisch und habe nur zum Ziel, die Atmosphäre zwischen Patienten und Ärzten zu vergiften, entgegnete der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes.

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