HALBGÖTTERDÄMMERUNG IN WEISS - REDE DES BUNDESVORSITZENDEN DR. KLAUS BITTMANN Dr. Klaus Bittmann Bundesvorsitzender des NAV-Virchow-Bundes, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V. „HALBGÖTTERDÄMMERUNG IN WEISS - NIEDERGANG ODER NEUBEGINN EINES BERUFSSTANDES" Bericht zur Lage anlässlich der Bundeshauptversammlung 2009 in Berlin – Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, verehrte Gäste! Der NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands, feiert anlässlich der diesjährigen Bundeshauptversammlung sein 60-jähriges Bestehen. 1949 bis 2009, für Historiker eine kurze Epoche, aber für die Nachkriegsgeschichte der niedergelassenen Ärzteschaft eine Zeit weitestgehend mit glücklicher Entwicklung! Hierzu gehört die deutsche Wiedervereinigung, der auch in diesem Jahr feierlich gedacht wird – vor zwanzig Jahren fanden die ersten Kontakte und Gespräche mit Herrn Professor Mau und den Vertretern des Virchow-Bundes statt, die dann 1990 zum gemeinsamen NAV-Virchow-Bund führten. Also ein Grund zum Feiern! Mein Dank gilt allen, die sich für unseren Verband eingesetzt haben, den Mitarbeitern, den Funktionsträgern und unseren Mitgliedern! Besonderer Dank gilt dem Gründer unseres Verbandes, Kaspar Roos, der ursprünglich für Rechte der Nichtkassenärzte kämpfend unseren Verband über viele Jahre geprägt hat und zu standes- und gesundheitspolitischem Ansehen gebracht hat. Dank auch an seine Nachfolger bzw. meine Vorgänger Erwin Hirschmann und Max Zollner! Aber der Verband lebt nicht nur von der Vergangenheit – Grundsätzliches, Inhalte und Ziele gehören nicht ins Poesiealbum, sondern müssen weiterentwickelt, für aktuelle Erfordernisse und zukunftsfähige Positionierung überdacht und definiert werden. Unser Verband hat eine anerkannte Tradition, auf der wir uns nicht ausruhen können, mit essentiellen Grundsätzen, die nicht dem Zeitgeist oder variabler gesundheitspolitischer Großwetterlage unterworfen werden. Es handelt sich um Prinzipien, die wir kontinuierlich vertreten, nicht die Prinzipien werden den Verhältnissen angepasst, sondern die Verhältnisse bestimmen die Strategie, um die Prinzipien weiterzuverfolgen und damit die Position unseres Verbandes jetzt und für die Zukunft zu behaupten. Die Interessenvertretung der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte ist ein hoher Anspruch, Freiberuflichkeit und Berufsfreiheit, Existenzsicherung in freier Praxis, Wettbewerbsfähigkeit kleiner mittelständischer Unternehmer, vertraute und direkte Beziehung zwischen Arzt und Patient, qualitativ hochwertige Freiheit der Berufsausübung, Eigenverantwortung in einem Solidarsystem – alles keine Werte an sich, sondern Herausforderungen, die gelebt und verteidigt werden müssen. Wir haben in den letzten Jahren unter rot-grüner und schwarz-roter Regierung mit einem ideologisch geprägten Bundesgesundheitsministerium erleben müssen, wie durch Zentralismus und Dirigismus mit Hilfe gezielter Öffentlichkeitsarbeit unserem Berufsstand zugesetzt wurde. Staatsmedizinische Bevormundung und Überregulierung im Sozialgesetzbuch haben die Versorgungslandschaft nachhaltig verändert, nicht nur durch das Instrument der Budgetierung, sondern insbesondere durch Demotivierung unserer Kolleginnen und Kollegen! Als ich vor drei Jahren dies Amt übernommen habe, war ich der Überzeugung, aus dem Verband heraus, mit dem Verband und mit kooperierenden Verbänden auf Landes- wie auf Bundesebene beweisen zu können, dass wir durch Eigeninitiative und Nutzung des Handlungsspielraumes Einfluss auf die Gesundheitsversorgung zurückgewinnen. Ich hatte die Hoffnung, dass nicht nur durch Einzelaktionen, sondern durch freie Verbände Fakten geschaffen werden, die der Politik unsere Handlungsfähigkeit für neue und zukunftsfähige Versorgungsstrukturen beweisen – selbstkritisch stelle ich fest, diese Erwartung findet keine Bestätigung. Kraft Ansehens unseres Verbandes haben wir unsere Konzepte zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems in die politischen Gremien einbringen können, aber innerhalb der niedergelassenen Ärzteschaft besteht trotz Kritikbereitschaft und aller Proteste an der bestehenden Problematik nur eine sehr zögerliche Bereitschaft, selbstbewusst neue Wege in der Patientenversorgung zu betreten. Nun haben wir also seit dem 27. September 2009 eine neue Regierungskoalition. Der mehrheitlich von der Ärzteschaft gewünschte Koalitionspartner FDP wird sicherlich dazu beitragen, die stark zentralistische Steuerung im Gesundheitswesen zu beenden, aber wir dürfen nicht davon ausgehen, dass damit plötzlich und automatisch paradiesische Verhältnisse ausbrechen. Die Rahmenbedingungen sind wie sie sind: Ein desaströser Staatshaushalt, latent wachsende Arbeitslosigkeit, demografischer Wandel innerhalb der Gesellschaft und auch der Ärzteschaft, Finanzlöcher – auch in der GKV gemäß Aussagen des Schätzerkreises, es fehlen für 2010 mindestens 7,6 Milliarden Euro. Diese Fakten sind weder durch Koalitionspapiere noch durch Absichtserklärungen vom Tisch zu wischen, diese neue Regierung wird mehr als zuvor Engagement und Eigenverantwortung des Einzelnen bzw. der ihn vertretenden Interessengruppierungen einfordern. Inwieweit für die niedergelassene Ärzteschaft diese Funktion von den Kassenärztlichen Vereinigungen bzw. der Kassenärztliche Bundesvereinigung als Selbstverwaltungsorgan übernommen werden kann, wird sich zeigen. Insbesondere durch die Honorarreform von 2009 mit systemimmanenten Fehlerhaftigkeiten sowie durch monopolistische Starre sehe ich die Funktionsfähigkeit der Körperschaften für den notwendigen Wandel im Gesundheitswesen nur eingeschränkt. Mit viel Einsatz und Perfektionierung wird hier am Erhalt des Kollektivvertragssystems gearbeitet – bürokratische Details im EBM, kostenneutrale Pay-for-Performance-Differenzierung Ausbau des AQUIK oder auch das Drei-Säulen-Modell für haus- und fachärztliche Versorgung. Die realen Anforderungen liegen aber in einer von diesen Instrumentarien unabhängigen Neustrukturierung der Patientenversorgung, sektorenübergreifend den regionalen Erfordernissen angemessen. Der Erhalt wohnortnaher Versorgung durch Haus- und Fachärzte in Kooperation mit allen anderen Heilberufen und den regionalen Klinken (eine klare Forderung der Gesundheitsministerkonferenz der Länder) wird mit den bisherigen Instrumenten des KV-Systems eher behindert als gefördert. Auch die Freude am ärztlichen Beruf in freier Praxis wird nicht wiederbelebt durch eine intransparente Leistungsvergütung, die Leistung nicht belohnt und Qualitätsansprüche bürokratisiert. Die wünschenswerte und geforderte Eigenverantwortung wird aus diesen Gründen bereits vielerorts gelebt. Ich will hier nicht vom Hausärzteverband sprechen, der das Heft des Handelns für eine Fachgruppe beansprucht und durchsetzt. Ich spreche von regionalen ärztlichen Verbünden, in denen fachübergreifende Netze Versorgungsverantwortung übernommen haben. Dies ist das Modell der Zukunft! Wir haben inzwischen hunderte von Netzen in Deutschland, unterschiedlich groß, unterschiedlich professionalisiert, mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Viele sind beteiligt an selektiven oder direkten Verträgen mit Kostenträgern, verbessern nicht nur ihre wirtschaftliche Situation sondern auch die durchgängige Versorgung ihrer Patienten vor Ort. Die Einzelpraxis wird eingebunden und kann dadurch erhalten bleiben, ist für potentielle Nachfolger von Interesse, Gemeinschaften von Niedergelassenen können ärztliche und medizinische Zentren aufbauen, gegebenenfalls Kolleginnen halbtags einstellen und den Ambitionen von Kapitalgesellschaften oder Klinkkonzernen auf Augenhöhe begegnen. Diese Entwicklung ist notwendig, richtig und unumgänglich. Den aktiven Vorreitern in den Netzen gilt hohe Anerkennung, von beteiligten NAV-Virchow-Bund-Mitgliedern wünsche und erwarte ich, dass sie auch vor Ort die Fahne unseres Verbandes hochhalten! Der NAV-Virchow-Bund steht für fachübergreifende Kooperationen! Den Vorwurf, hierdurch einen Flickenteppich in der Versorgungslandschaft zu schaffen, weise ich zurück. Wir müssen die regionale Versorgung wieder mehr im Blick haben, was hier nicht passt, ist die kollektivvertragliche und bundeseinheitliche Bewertung und Struktur. Wenn ich gesagt habe, vor und nach der Bundestagswahl, es besteht die Chance zur Renaissance der freien Verbände, so ist das auch heute meine Überzeugung. Wer hilft unseren Ärztinnen und Ärzten bei der laufenden Umstrukturierung im Gesundheitswesen? Pharmafirmen und Managementgesellschaften sind bereits zugange. Wir haben als Bundesvorstand des NAV-Virchow-Bundes in Erwartung einer weiteren Zentralisierung der Versorgungskonzepte über Spitzen der Krankenkassen und bundesweiter Rahmenverträge unsere Interessen eingebracht und für die Niedergelassenen argumentiert, in enger Verbindung mit MEDI und Ärztegenossenschaften auf der Bundesebene. Wir kooperieren auch auf der Bundesebene mit dem Hausärzteverband, um die Hausarztverträge nach § 73b SGB V im Sinne unserer fachärztlichen Kolleginnen und Kollegen schrittweise mit Verträgen nach § 73c SGB V zu fachübergreifenden beziehungsweise integrierten Versorgungsverträgen gemäß § 140 SGB V weiter zu entwickeln. Jetzt geht es aber mehr um die regionalen Versorgungsmodelle und hier sind die ärztlichen Mandatsträger in den Regionen gefordert. Sowohl für unsere bestehenden Mitglieder als auch für Nicht-Mitglieder, insbesondere junge Kolleginnen und Kollegen, haben wir die Chance und die Pflicht, öffentlich und deutlich als der Verband aufzutreten, der einzig im Interesse der Niedergelassenen neue Kooperationen und Versorgungskonzepte fordert und fördert! Der NAV-Wirtschaftsdienst hat mit unserer Hilfe eine neue Geschäftsstruktur, sorgt für betriebswirtschaftliche Ratschläge und Begleitung vor Ort. Der Wandel im deutschen Gesundheitswesen ist unverkennbar und unabhängig von der Ursachenforschung durch die folgenden Realitäten: Zunehmender Ärztemangel, eine alternde Gesellschaft mit entsprechender Morbidität, wirtschaftliche und finanzielle Rezession mit Konsequenzen am Arbeitsmarkt und im Sozialwesen, schärferen Wettbewerb um die begrenzten finanziellen Ressourcen innerhalb der niedergelassenen Ärzteschaft, aber auch zwischen ambulant und stationär. Fehlende Planungssicherheit löst nicht gerade Begeisterung für die Niederlassung in eigener Praxis aus. Die Ärzteschaft muss selbst handeln, kann nicht durch Rückblick in die Zukunft gehen. Hoffnung auf eine Politik, die alles wieder richten wird, oder Kassenärztlichen Vereinigungen, die für Alle bestens sorgen kann – dazu mag der Einzelne neigen, aber nicht unser Verband! Auch wir können als Verband den Wandel nicht negieren oder nur beklagen. Unsere lange Tradition heißt nicht, den Status unseres Berufsstandes einzig konsolidieren zu wollen, sondern im Interesse der Niedergelassenen mit unseren traditionellen Grundsätzen in einer veränderten Gesundheitsversorgung aktiv zu handeln. Waren wir Vorreiter bei freier Praxiszulassung, so gilt es jetzt das Unternehmen Praxis für Kooperation und neue Vertragsformen zu motivieren und gegebenenfalls Hilfestellung zu leisten. „Halbgötterdämmerung in Weiß – Niedergang oder Neubeginn einer Berufsstandes“ in dieser These liegt eine Provokation und die Herausforderung für unseren Verband. Warum soll ein Arzt oder eine Ärztin Mitglied in unserem Verband werden? Wir haben auf Bundesebene und mit einer Öffentlichkeitsarbeit Position bezogen, mit Konzepten und heutigen Beschlussvorlagen die Instrumente für einen Neubeginn vorgelegt. Unsere niedergelassenen Kolleginnen und Kollegen müssen aber auch vor Ort wissen, dass dieser Verband und seine aktiven Mitglieder zum Handeln bereit und fähig sind – wir und Sie müssen mit der Marke „NAV-Virchow-Bund“ in Erscheinung treten! Das mag manchmal unbequem sein, aber mit einem gewissen Stolz und Selbstbewusstsein können wir überall als der Verband auftreten, der im Interesse der Niedergelassenen im Gesundheitswesen notwendig neue Wege bereitet und beschritten hat.